Freiheit, die sie meinen

Seit 8.8.25 ist das von der EU schon im Vorjahr in Kraft gesetzte „Europäische Medienfreiheitsgesetz“ - oder wie es in der Langform heißt – die „VERORDNUNG (EU) 2024/1083 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 11. April 2024 zur Schaffung eines gemeinsamen Rahmens für Mediendienste im Binnenmarkt und zur Änderung der Richtlinie 2010/13/EU“ in vollem Umfang gültig. Die darin propagierte Freiheit aber liegt einzig und allein darin, die Mächtigen zu legitimieren, Medienfreiheit nach ihrem Gutdünken einzuschränken. Von Michael Karjalainen-Dräger